ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DAS RF ONLINE NETZWERK
Stand: 30.07.2009
Vorbemerkung
Die Adunique GmbH (nachfolgend: „RF Online“) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „RF Online Netzwerk“), über das die jeweils registrierten Mitglieder rund um das Thema Fußball miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Das RF Online-Netzwerk richtet sich an alle Fußballbegeisterten, ehemalige und auch aktive Spieler sowie interessierte zum Thema Fußball. Registrierte Mitglieder haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Teams zu gründen oder beizutreten, andere einzuladen, innerhalb des gesamten RF Online-Netzwerkes nach anderen Mitgliedern zu suchen, Turniere zu organisieren sowie weit reichende angebotene Funktionen zu nutzen.
1. Allgemeines
1. RF Online ermöglicht den Zugang zum RF Online-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen RF Online als Betreiberin des RF Online-Netzwerkes und dem sich registrierenden Mitglied, aber auch das Verhältnis der Mitglieder des RF Online-Netzwerkes untereinander.
2. Die AGB gelten grundsätzlich für alle Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste („Anwendungen“), welche RF Online für das RF Online-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Mitglied gegebenenfalls weitere Bedingungen vereinbart werden („Zusatzbedingungen“); Das Mitglied wird vor der Nutzung einer solchen Anwendung rechtzeitig auf solche Zusatzbedingungen hingewiesen.
3. Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des RF Online-Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen beschränkt sein (bspw. Amateur-Transfermarkt für aktive Spieler und Vereine)
2. Registrierung
Um das RF Online-Netzwerk nutzen zu können, müssen sich die Mitglieder registrieren.
1. Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen.
2. Jeder darf sich nur ein Mal als Mitglied für das RF Online-Netzwerk registrieren und bestätigt mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des RF Online-Netzwerkes ist.
3. Das Mitglied hat die Daten im Anmeldeformular vollständig und zutreffend anzugeben, sofern diese nicht als freiwillig gekennzeichnet sind. Die Angabe von falschen Namen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Insbesondere ist es unzulässig, einen Account mit fremden Angaben anzumelden.
4. RF Online wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail bestätigen. Eine Anmeldung ist abgeschlossen, wenn das Mitglied diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses Links kommt der Vertrag über die Nutzung des RF Online-Netzwerkes zwischen dem Mitglied und RF Online zustande. Andernfalls werden die Angaben gelöscht.
Nach erfolgreicher Anmeldung hat das Mitglied die Möglichkeit, das RF Online-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Mitglied bestimmte Passwort einzugeben.
5. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. RF Online kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird RF Online die durch das Mitglied übermittelten Daten löschen.
6. Das RF Online Netzwerk lebt wie der zugrunde liegende Sport von Vertrauen. Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens RF Online nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Anmeldung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. RF Online leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Mitglieds; ein Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen.
3. Auswechslung/Rote Karte – Ausscheiden aus dem RF Online-Netzwerk
1. Möchte ein Mitglied das RF Online-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann es jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen – es kann sich somit jederzeit selbst aus dem Spiel nehmen sich selbst die „Rote Karte“ zeigen. Dafür genügt es, dass sich das Mitglied in der Rubrik „Mein Profil“ über die Schaltfläche „Rote Karte – Account löschen“ abmeldet.
2. RF Online kann ebenfalls den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur „Roten Karte“, ie. fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Mitglieds bleibt hiervon unberührt, vgl Ziffer 6.
3. Mit der erfolgreichen Kündigung eines Mitglieds wird der Account des Mitglied s und alle personenbezogenen Daten des Mitglieds gelöscht. Diejenigen Beiträge, die das Mitglied vor seinem Ausscheiden über das RF Online-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. im Gästebuch anderer Mitglieder oder innerhalb eines Forums), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar.
4. Vertragsgegenstand – Angebot des RF Online-Netzwerks
1. Über das RF Online-Netzwerk stehen dem Mitglied unterschiedliche Anwendungen zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um: die Bereitstellung von so genannten Profilen („Mein Profil“) und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Videos), die für alle Mitglieder und/oder nur für bestimmte Mitgliedergruppen des RF Online-Netzwerkes sichtbar sein können, die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation und Vernetzung mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Mitglieder des RF Online-Netzwerkes), die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Teams, Turnieren und anderer Aktivitäten innerhalb des RF Online-Netzwerkes. Einzelne Anwendungen unterliegen einer ständigen Entwicklung und Weiterentwicklung.
Nähere Angaben zu den einzelnen über das RF Online-Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik „Hilfe“ abrufbar.
2. Das RF Online-Netzwerk dient in erster Linie dazu, Fußballfreunden ein Netzwerk zur Verfügung zu stellen, sie zusammenzuführen und ihnen eine Kommunikationsplattform zu bieten. Hierfür stellt RF Online die technischen Anwendungen parat. Redaktionelle Angebote werden von verschiedenen Partnern eingepflegt. Für die Richtigkeit dieser Inhalte steht die RF Online nicht ein.
3. RF Online wird Mitglieder über das RF Online-Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.
5. Mitgliedspflichten – Erwartungen an Mitglieder der Republik!
Damit das RF Online-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Mitglieder funktionieren kann, müssen von allen Mitgliedern bestimmte Regeln eingehalten werden.
1. Bei der Anmeldung in Bezug auf Zugangsdaten
Das gewählte Passwort ist stets vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden, auch nicht Mitarbeitern der RF Online. Es ist Mitgliedern nicht gestattet , Dritten die Nutzung des RF Online-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Mitglieder sind angehalten, RF Online umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
Das Mitglied verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren.
2. Einstellen von Inhalten innerhalb des RF Online-Netzwerkes
Mitglieder sind für eingestellte Inhalte (eg. Informationen, Texte, Bilder, Links, Teaminformationen) verantwortlich. Sie müssen sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltende Gesetze verstoßen.
Es ist ausdrücklich verboten, Inhalte über das RF Online-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Das RF-Online Netzwerk wird Strafverfolgungsbehörden bestmöglich bei der Verfolgung von Straftaten unterstützen.
3. Veröffentlichung von Bilddateien
Jedes Mitglied hat die Möglichkeit über das RF Online-Netzwerk ein Bild hochzuladen und dem eigenen Profil hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Mitglied die Möglichkeit offen, weitere Bilder hochzuladen, diese zu verwalten und allen oder definierten Mitgliedergruppen des Netzwerkes zugänglich zu machen. Vor dem Hochladen hat das Mitglied sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die entsprechenden Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.
Bilddateien mit sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen, gewaltdarstellenden oder mit sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen sind untersagt. Desweiteren ist es verboten, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen vor allem andere Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
Der Upload und auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei bei Fotoaufnahmen die hochgeladen werden, auf denen neben dem Mitglied selbst noch weitere Personen zu erkennen sind, darf nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.
Das Mitglied, welches die Datei hochgeladen hat, kann diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernen bzw. ersetzen.
RF Online behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Mitglieder auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens RF Online konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen wird.
4. Nutzung der Inhalte im RF Online-Netzwerk
Die Nutzung des RF Online-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf – sofern nicht ausdrücklich anders (bspw bei einer Transferbörse) bestimmt - ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Mitglieder dürfen die Kontaktdaten anderer Mitglieder, die über das RF Online-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für private Kommunikation.
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das RF Online-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Mitglieder verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des RF Online-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften
Die über das RF Online-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (aka Spider oder Robot, kurz: Bot).
5. Datensicherung
Das Mitglied ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das RF Online-Netzwerk einsehbar und von RF Online gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Mitglied wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des RF Online-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom RF Online-Netzwerk möglich ist.
6. Störung des RF Online-Netzwerks
Störende Eingriffe in das RF Online-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des RF Online-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten – sog Spam(ming)) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Mitglieder führen können.
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das RF Online-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des RF Online-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Mitglieder sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:
Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des RF Online-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
Brute-Force-Attacken,
Zusendung unverlangter Werbenachrichten,
sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das RF Online-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des RF Online-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder RF Online oder Mitglieder schädigen können.
6. Folgen bei Verstößen durch Mitglieder
1. Das RF Online Netzwerk beruht auf Vertrauen, Engagement der Mitglieder und darauf, dass Fair-Play und gewisse Grundregeln eingehalten werden. Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen über die Pflichten der Mitglieder – ist für die Funktionsfähigkeit des RF Online-Netzwerkes von großer Bedeutung. Daher wird RF Online gegen ein Mitglied vorgehen, wenn und soweit sich seitens RF Online konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von RF Online verstößt. Zudem ist RF Online dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem RF Online-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.
2. Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion (eg: teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten, Verwarnung , Ein-/Beschränkung, temporäre oder endgültige Sperrung) wird RF Online die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde.
3. Bei Sperrung ist dem Mitglied eine weitere Nutzung des oder eine erneute Anmeldung bei dem RF Online-Netzwerkes untersagt.
7. Haftungsfreistellung durch das Mitglied
Das Mitglied stellt RF Online von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber RF Online geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied innerhalb des RF Online-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das RF Online-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von RF Online einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Mitglieds zurückzuführen ist. Das Mitglied ist verpflichtet, RF Online für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von RF Online gegenüber dem Mitglied bleiben unberührt.
8. Beschränkte Haftung durch RF Online
RF Online ist als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte RF Online allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb des RF Online-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt. Zum Zwecke der Kenntniserlangung versucht RF Online die Mitglieder mit einzubinden und hat eine „Rote Karte“ Funktion zur Meldung rechtswidriger Inhalte installiert.
9. Datenschutz
1. Das Konzept des RF Online-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das RF Online-Netzwerk für andere Mitglieder einsehbar sind. Allerdings entscheidet das Mitglied, ob und welche Daten und Inhalte es anderen Mitgliedern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt das Mitglied selbst, ob und in welchem Umfang es persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil einträgt; zum anderen können Mitglieder jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.
2. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch RF Online richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des RF Online-Netzwerkes sowie der durch die Mitglieder erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
3. Es ist Mitgliedern untersagt, über das RF Online-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Mitglieder ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy oder über Internet-Telefonie) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von RF Online oder einen Instant-Messenger) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
10. Künftige Änderungen und Schlussbestimmunge
1. RF Online behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der folgenden Voraussetzungen zu ändern.
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird RF Online daher dem Mitglied mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Mitglieds beeinträchtigt werden. Das dem Mitglied nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. RF Online verpflichtet sich, das Mitglied in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB innerhalb der in der vorhergehenden Ziffer angeführten Frist, bleibt RF Online befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.
2. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von RF Online geschuldeten Leistung kann sich RF Online auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.
3. Anstelle von RF Online können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für RF Online ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Das Mitglied ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber RF Online ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen.
ADUNIQUE Interactive GmbH
Bonner Str. 271 50968 Köln
T: +49 221 8888 7770 F: +49 221 8888 7777
info@adunique.de
Geschäftsführung: André Pass, Michael Alt
AMTSGERICHT KÖLN: HRB 63411
ST.NR. 218/5734/0761
Inhaltlich Verantwortlicher i.S.d.§ 6 Abs. 2 MDStV.:
Tim Köhler, Michael Alt, André Pass
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des RF Online-Netzwerkes (AGB) gelten für alle Mitglieder, die sich ab dem 1. August 2009 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.
